Israelische Apartheid

Ein Palästinensisches Kind sitzt auf einer Straßensperre in der Al-Shuhada Straße die in der Altstadt von Hebron ist, im durch Israel besetzten Westjordanland. Palästinenser nennen die Straße auch "Apartheid Straße" weil Palästinenser sie nicht nutzen dürfen im gegensatz zu israelischen Siedlern.

  Israels Apartheid ist ein System der institutionalisierten Segregation und Diskriminierung in den von Israel besetzten palästinensischen Gebieten und in geringerem Maße in Israel. Dieses System ist gekennzeichnet durch nahezu totale physische Trennung zwischen der palästinensischen und der israelischen Siedlerbevölkerung im Westjordanland sowie durch die rechtliche Trennung, die beide Gemeinschaften regiert und die Palästinenser auf vielfältige Weise diskriminiert. Israel diskriminiert auch gegen palästinensische Flüchtlinge in der Diaspora und seine eigenen palästinensischen Bürger.

Seit dem Palästinakrieg von 1948 verweigert Israel palästinensischen Flüchtlingen, die aus dem Gebiet, das zu israels Territorium wurde, vertrieben oder geflohen sind, das Rückkehrrecht und das Recht auf ihr verlorenes Eigentum. Seit dem Sechstagekrieg von 1967 besetzt Israel das Westjordanland und den Gazastreifen, was mittlerweile die längste militärische Besatzung in der modernen Geschichte darstellt. In Verletzung des Völkerrechts baut Israel dort große Siedlungen, die palästinensische Gemeinschaften voneinander trennen und die Gründung eines palästinensischen Staates verhindern. Die Siedlungen sind größtenteils von der israelischen Westjordanland-Barriere umgeben, die absichtlich die israelische und die palästinensische Bevölkerung trennt – eine Politik, die als Hafrada bezeichnet wird. Während die jüdischen Siedler dem israelischen Zivilrecht unterliegen, ist die palästinensische Bevölkerung dem Militärrecht unterworfen. Siedler haben zudem Zugang zu getrennten Straßen und nutzen die natürlichen Ressourcen der Region auf Kosten der palästinensischen Einwohner.

Vergleiche zwischen Israel-Palästina und der Apartheid in Südafrika waren in den 1990er und frühen 2000er Jahren weit verbreitet. Seit der Definition von Apartheid als Verbrechen im Rom-Statut von 2002 hat sich die Aufmerksamkeit auf die Frage des Völkerrechts verlagert. Im Dezember 2019 kündigte das Ausschuss zur Beseitigung der Rassendiskriminierung an, dass es die palästinensische Beschwerde prüfe, dass Israels Politik im Westjordanland einer Apartheid gleichkomme. Seitdem haben mehrere israelische, palästinensische und internationale Menschenrechtsorganisationen die Situation als Apartheid charakterisiert, darunter Yesh Din, B'Tselem, Human Rights Watch und Amnesty International. Diese Auffassung wurde von UN-Ermittlern, dem African National Congress (ANC), mehreren Menschenrechtsgruppen und vielen prominenten israelischen politischen und kulturellen Persönlichkeiten unterstützt. Der Internationale Gerichtshof stellte in seiner Beratungsmeinung von 2024 fest, dass die Besetzung der palästinensischen Gebiete durch Israel systematische Diskriminierung darstellt und gegen Artikel 3 des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung aller Formen von Rassendiskriminierung verstößt, der Rassentrennung und Apartheid verbietet. Es gibt jedoch noch keinen Konsens darüber, ob die Diskriminierung als Apartheid anzusehen ist; einige Richter waren in ihren abweichenden Meinungen gespalten.

Elemente des israelischen Apartheidsystems umfassen das Rückkehrgesetz, das Gesetz über Staatsbürgerschaft und Einreise nach Israel von 2003, das Nation-State-Gesetz von 2018 sowie zahlreiche Gesetze zu Themen wie Sicherheit, Bewegungsfreiheit, Land- und Planungsrecht, Staatsbürgerschaft, politischer Vertretung in dem Knesset (Legislative), Bildung und Kultur. Israel argumentiert, dass ihre Politik durch Sicherheitsüberlegungen motiviert ist und dass die Vorwürfe faktisch und moralisch ungenau sind sowie darauf abzielen, Israel zu delegitimieren. Oft wird der Vorwurf auch als antisemitisch bezeichnet, was Kritiker als Instrumentalisierung des Antisemitismus bezeichnen.